Ortsrecht / Satzungen

Hier finden Sie Satzungen der Stadt Herrieden.

• Stadtrat/Ausschüsse/Beiräte
• Mittelschulverband
• Baurecht
• Bauleitplanung
• Beiträge/ Steuern & Gebühren
• Ehrungen
• Feuerwehrwesen
• Förderungen
• Haushalt & Finanzierung
• Musikschule
• Öffentlicher Raum & Außenbereich
• Eingemeindungsvertrag Oberschönbronn/Stadt Herrieden
• Wasser/Abwasser

---

Stadtrat/Ausschüsse/Beiräte

Stadtrat

• Geschäftsordnung des Stadtrats vom 16.12.2022 (574 KB)
• Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts der Stadt Herrieden vom 13.05.2020 (1,1 MB)

Senioren- und Inklusionsbeirat

• Satzung zur Regelung des kommunalen Beirats für Senioren sowie die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Senioren- und Inklusionsbeirat) der Stadt Herrieden vom 18.02.2019 (273 KB)
• Geschäftsordnung des Senioren- und Inklusionsbeirates der Stadt Herrieden vom 23.04.2019 (52 KB)

---

Mittelschulverband

• Geschäftsordnung für den Mittelschulverband vom 26.05.2020 (147 KB)
• Verbandssatzung des Mittelschulverbands Herrieden vom 26.05.2020 (80 KB)

---

Baurecht

Bebauungspläne

Die Bebauungspläne im Gemeindegebiet Herrieden können im Bayern Atlas abgerufen werden. Die Geltungsbereiche werden in der Karte dargestellt. Durch einen Klick in den Geltungsbereich auf der Karte werden Plan- und Textteil des entsprechenden Bebauungsplan angezeigt. Den Atlas mit der Darstellung der Bebauungspläne können Sie unter dem nachfolgenden Link öffnen: geoportal.bayern.de/bayernatlas/

• Förderprogramm zur Stärkung der Ortsteile von Herrieden vom 01.01.2021 (1,3 MB)
• Antrag auf Förderung zur Stärkung der Ortsteile von Herrieden (294 KB)
• Förderung von Erstberatung bei Sanierungen außerhalb der Städtebauförderung (4,9 MB)
• Satzung über die Herstellung von Garagen und Stellplätzen vom 25.11.2020 (2,6 MB)

PV-Anlagen

• Potentialflächenanalysekarte vom 16.02.2022 (6,7 MB)
• Grundlagen der Stadt Herrieden für die Genehmigung von PV-Freiflächen-Anlagen vom 16.02.2022 (1,1 MB)
• Link zu den Anträgen auf Förderung von PV-Anlagen

Flächennutzungsplan

Die Beratungen zum Flächennutzungsplan sind noch nicht abgeschlossen.

» Den aktuellen Beratungsstand finden Sie hier.

Vergaberichtlinien für Baugrundstücke der Stadt Herrieden

• Bauplatzvergaberichtlinien nach dem zweiteiligen Verfahren vom 22.07.2022, 1,6 MB
• Bewerberfragebogen mit Kriterien zu Bauplatzvergabe im Schrotfeld 15.4 vom 22.07.2022, 993 KB

Gestaltung

• Gestaltungs- und Förderfibel für die Altstadt Herrieden - beinhaltet die Förderung von Erstberatung bei Sanierungen innerhalb der Städtebauförderung vom 27.01.2021 (5,6 MB)

---

Bauleitplanung

Laufende Bauleitplanverfahren

Stadt Herrieden für den Entwurf des Bebauungsplanes „Lebenshilfe“

Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB Stadt Herrieden für den Entwurf des Bebauungsplanes „Lebenshilfe“

• B-Plan Planteil 394 KB
• B-Plan Festsetzungen 149 KB
• Begründung Bebauungsplan Lebenshilfe Bebauungsplan der Innenentwicklung 925 KB
• Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung 811 KB
• Schalltechnische Untersuchung 1,6 MB
• Datenschutzrechtliche Informationspflichten 304 KB

---

1. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Nr. 20 „Steinweg“

Bekanntmachung Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Nr. 20 „Steinweg“ gemäß §§ 13a Abs. 2 Nr. 1, 13 Abs. 2 Nr. 2, § 3 Abs. 2 BauGB - Stadt Herrieden

• 1. Änderung Steinweg Entwurf 8,4 MB
• Entwurf Begründung 704 KB
• B-Plan Änderung 233 KB
• Schallschutzgutachten 10,2 MB
• Datenschutzrechtliche Informationspflichten Bauleitplanverfahren 305 KB

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.6

Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB Stadt Herrieden für den Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6 siehe hier

• B-Plan Planteil 950 KB
• B-Plan Festsetzungen 164 KB
• Begründung Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 mit integriertem Grünordnungsplan 594 KB
• Schalltechnische Untersuchung 5,2 MB
• Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung 321 KB

Der Stadtrat Herrieden hat in seiner Sitzung am 30.11.2022 den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6 für das Gewerbegebiet „Neunstetten Fa. GIMA“ gebilligt.

• B-Plan Planteil 955 KB
• B-Plan Festsetzungen 181 KB
• Begründung Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 mit integriertem Grünordnungsplan 606 KB
• Schalltechnische Untersuchung 5,3 MB
• Umweltbericht 2,4 MB
• Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung 1,5 MB
• Stellungnahme Landratsamt 524 KB
• Anlage Bekanntmachung 951 KB

Rechtskräftige Bebauungspläne

• Rechtskräftiger Bebauungsplan Schrotfeld 15.4 (4,2 MB)

Flächennutzungsplan

---

Beiträge/ Steuern & Gebühren

Beiträge

• Satzung über die Erschließungsbeiträge vom 16.07.1979 (1,6 MB)

Gebühren

• Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen vom 28.11.2001 (2,5 MB)
• Satzung für die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs vom 29.07.2022 (4,2 MB)
• Gebührensatzung für das Stadtarchiv vom 29.07.2022 (1,4 MB)

Kommunalsteuern

• Satzung zur Erhebung der Hundesteuer vom 25.11.2015 (2,4 MB)

---

Sportler- und Ehrenamtsehrung

• Richtlinien der Stadt Herrieden über Ehrungen im sportlichen und ehrenamtlichen Bereich vom 30.11.2022 (471 KB)

---

Feuerwehrwesen

• Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren vom 01.01.2021 (2,3 MB)

---

Förderungen

• Förderprogramm zur Stärkung der Ortsteile von Herrieden vom 01.01.2021 (1,3 MB)
• Antrag auf Förderung zur Stärkung der Ortsteile von Herrieden (294 KB)
• Förderung von Erstberatung bei Sanierungen außerhalb der Städtebauförderung (4,9 MB)
• Gestaltungs- und Förderfibel für die Altstadt Herrieden - beinhaltet die Förderung von Erstberatung bei Sanierungen innerhalb der Städtebauförderung vom 27.01.2021 (5,6 MB)
• Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen durch die Stadt Herrieden vom 01.12.2022 (4,4 MB)
• Förderung von Marktautomaten für regionale und (oder) faire Produkte (11 KB)
• Förderrichtlinie zur Kinderschwimmkursförderung der Stadt Herrieden vom 03.02.2022 (351 KB)
• Förderantrag auf Kinderschwimmkursförderung durch die Stadt Herrieden (283 KB)
• Förderrichtlinie Zisternenförderung für den Bau von Regenwasserzisternen der Stadt Herrieden (638 KB)
• Förderantrag zur Errichtung einer Regenwasserzisterne (1,7 MB)

PV-Förderungen

• Förderprogramm der Stadt Herrieden für private Dachflächenphotovoltaikanlagen (617 KB)
• Antrag auf Förderung von PV-Anlagen (646 KB)
• Förderprogramm der Stadt Herrieden für Speicher in Verbindung mit PV-Anlagen auf Dächern (1,1 MB)
• Antrag auf Förderung von Speichern (870 KB)
• Antragsformular Stecker-PV-Anlagen (390 KB)
• Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen für die Anschaffung und Nutzung von Stecker-PV-Anlagen (359 KB)
• Stecker-PV-Anlagen - Einverständniserklärung (870 KB)

---

Haushalt und Finanzierung

(kommunal)

• Haushaltssatzung der Stadt Herrieden für das Haushaltsjahr 2022 vom 16.03.2022 (818 KB)
• Haushaltssatzung der Stadt Herrieden für das Haushaltsjahr 2021 vom 17.03.2021 (499 KB)
• Haushaltssatzung der Stadt Herrieden für das Haushaltsjahr 2020 vom 29.04.2020 (359 KB)
• Haushaltssatzung der Stadt Herrieden für das Haushaltsjahr 2019 vom 13.03.2019 (361 KB)
• Haushaltssatzung der Stadt Herrieden für das Haushaltsjahr 2018 vom 13.03.2018 (340 KB)
• Haushaltssatzung der Stadt Herrieden für das Haushaltsjahr 2017 vom 06.04.2017 (8 KB)

---

Musikschule

• Satzung für die Musikschule Dinkelsbühl, Feuchtwangen, Herrieden und Wassertrüdingen e.V. vom 27.03.2019 (2,1 MB)

---

Öffentlicher Raum & Außenbereich

Plakatierung/ Reinigung & Pflege

• Grünflächenverordnung der Stadt Herrieden vom 01.06.2020 (413 KB)
• Plakatierungsverordnung der Stadt Herrieden vom 27.07.2021 (2,6 MB)
• Verordnung über die Pflege von Grundstücken und deren Schutz vor Verwilderung vom 10.03.1976 (446 KB)
• Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 26.10.2021 (5,8 MB)
  Vorderlieger sind Eigentümer, deren Grundstücke an öffentliche Straßen angrenzen. Ein Hinterlieger ist ein Grundstückseigentümer oder Nutzungsberechtigter, dessen Grundstück nicht – wie das eines Anliegers – direkt an einer Straße oder einem Wasserlauf liegt, sondern nur indirekt erreichbar ist. Normal ist, dass Vorder- und Hinterlieger sich einigen, wer wann und was macht.

Handel & Dienstleistungen

• Verordnung der Stadt Herrieden - Öffnung Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für den Stadtteil Herrieden und Industriestraße und im Gewerbegebiet an der A6 für 2023 mit Lageplan vom 30.11.2022 (4,8 MB)
• Verordnung der Stadt Herrieden zum Betrieb von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen vom 29.07.2015 (422 KB)

Städtischer Festplatz

• Benutzungsordnung für den städtischen Festplatz vom 15.07.2020 (3,3 MB)
• Rules for the use of the municipal fairground (Benutzungsordnung für den städtischen Festplatz in englisch) vom 15.07.2020 (1,3 MB)
• Règlement d'utilisation de la place des fêtes de la ville (Benutzungsordnung für den städtischen Festplatz in französisch) vom 15.07.2020 (1,6 MB)

---

Eingemeindungsvertrag

• Eingemeindungsvertrag zwischen der Stadt Herrieden und Oberschönbronn von 1972 (3 MB)

---

Wasser/Abwasser

Wasserabgabe

• Wasserabgabesatzung – WAS vom 09.12.1992, (3,7 MB)
  • Beitrags– und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Herrieden (BGS–WAS) vom 30.09.2004, (1,7 MB)
  • Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung Wasserabgabesatzung der Stadt Herrieden (BGS –WAS-) (überholt) vom 16.12.2015, (351 KB)
  • Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung Wasserabgabesatzung der Stadt Herrieden (BGS –WAS-) (aktuell) vom 09.12.2020, (228 KB)

Kleineinleiter

• Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter, Veröffentlichung Amtsblatt 12/1981 Nr. 189, (335 KB)
  • Änderungssatzung zur Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe (überholt) vom 07.03.1991, (224 KB)
  • Änderungssatzung zur Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe (aktuell) vom 29.11.2001, (209 KB)

Entwässerung

• Entwässerungssatzung – EWS vom 09.12.1992, (3,4 MB)
  • Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Herrieden (aktuell) vom 08.08.1997, (1,1 MB)
  • Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Herrieden (BGS-EWS) vom 30.09.2004, (240 KB)
  • Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung Entwässerungssatzung der Stadt Herrieden (BGS-EWS) (überholt) vom 15.11.2005, (176 KB)
  • Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung Entwässerungssatzung der Stadt Herrieden (BGS-EWS) (aktuell) vom 19.03.2008, (216 KB)
  • Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung Entwässerungssatzung der Stadt Herrieden (BGS-EWS) (überholt) vom 23.11.2009, (24 KB)
  • Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung Entwässerungssatzung der Stadt Herrieden (BGS-EWS) (überholt) vom 16.12.2015, (262 KB)
  • Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung Entwässerungssatzung der Stadt Herrieden (BGS-EWS) (aktuell) vom 09.12.2020, (272 KB)

---

Um ein Formular anzusehen, klicken Sie einfach auf den Link. Um ein Formular zu speichern klicken Sie mit der rechten Maustaste auf einen Formular-Link und dann im erscheinenden Dialog 'Ziel speichern unter' bzw. 'Datei speichern unter', je nach verwendetem Browser.

Bitte verwenden Sie den Acrobat Reader in einer aktuellen Version. Die neueste Version des Acrobat Reader können Sie sich unter www.adobe.de herunterladen.