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Die Stadt Herrieden verzichtet auf die Erstellung eines Nachtragshaushaltes

Pressemitteilung: In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause nahmen die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses der Stadt Herrieden den Haushaltszwischenbericht für das abgelaufene erste Halbjahr 2020 der Kämmerei entgegen. Bereits mit Verabschiedung des Haushalts im April hatte das damalige Gremium im Hinblick auf die ungewissen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie diesen zusätzlichen Sitzungstermin festgelegt.
Kämmerer Meyer verwies einleitend bei seinem Bericht darauf, dass die jetzt veröffentlichten Zahlen eine Momentaufnahme darstellen, aus denen sich zwar Tendenzen für das restliche Haushaltsjahr ableiten lassen. Dennoch gelte es, mit Bedacht die weiteren gesamtwirtschaftlichen Entwicklungen im Blick zu behalten.

Zusammenfassend ergab sich folgendes Bild:

Nachdem das Gewerbesteueraufkommen im Jahresauftaktquartal noch einen relativ freundlichen Verlauf nahm (ähnlich wie in den Vorjahren), kam es im zweiten Kalendervierteljahr zu dem erwarteten Einbruch. Es waren teilweise massive Rückgänge zu verzeichnen. Stand Juli erscheint es der Kämmerei nach Auswertung der entsprechenden Statistiken und entsprechenden Rücksprachen mit betroffenen Unternehmen möglich, den bei Aufstellung des Haushalts bewusst defensiv gewählten Ansatz von 8,8 Mio. Euro zu erreichen. Die in den Vorjahren realisierten Einnahmen von jenseits der 10 Mio. Euro-Grenze werden dieses Jahr sicher nicht erreicht werden können. In welchem Umgang eine Kompensation von Gewerbesteuerausfällen im Vergleich zu den Vorjahren aus dem Sonderfonds des Freistaats Bayern und des Bundes erfolgen kann ist derzeit noch nicht abschließend festgelegt.

Im Bereich der Steuerbeteiligungsbeträge (Einkommensteuer und Umsatzsteuer) waren ebenfalls im 2. Quartal Einbußen in der Größenordnung von ca. 250.000 Euro zu verzeichnen. Inwieweit sich dieser Trend im 3. und 4. Quartal fortsetzt, hängt stark von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung – nicht nur in Herrieden - ab (Anzahl der Kurzarbeiter/Anzahl der Arbeitslosen und Höhe des getätigten Umsatzes im Bundesgebiet).

Die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses diskutierten im Anschluss eingehend die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie im Hinblick auf den städtischen Haushalt. Das Gremium befürwortete übereinstimmend von Einsparmaßnahmen abzusehen und möglichst alle im Haushalt vorgesehenen Projekte umzusetzen. Da die Stadt Herrieden nicht so stark wie der Durchschnitt der bayerischen Gemeinden von Corona bedingten Mindereinnahmen betroffen sei, wolle man dem im Stabilitätsgesetz geforderten antizyklischen Verhalten entsprechen und geplante Investitionen nicht hinausschieben.