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Beratungen zum Haushalt 2023 im Finanz- und Personalausschuss

Seit Oktober 2022 trifft sich der Finanz- und Personalausschuss monatlich, um den Haushaltsplan für das Jahr 2023 zu erarbeiten. Alle Fraktionen des Stadtrates sind auch im Finanz- und Personalausschuss vertreten.

Für die einzelnen Haushaltsstellen unterbreitet die Verwaltung unter der Leitung des Kämmerers Vorschläge. Grundlage hierfür sind Beschlüsse des Stadtrates und Erfahrungswerte der Verwaltung aus den Vorjahren. Wenn beispielsweise der Bau- und Verkehrsausschuss 2022 beschlossen hat, dass ein neuer Spielplatz gebaut werden soll, dann muss die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2023 entsprechende Mittel im Haushaltsjahr dafür einplanen. Bei den Beratungen zum Haushalt werden in den Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses die einzelnen Haushaltsstellen des Haushaltsplanes zusammen mit den Vertretern aller Fraktionen Punkt für Punkt beraten.

Dabei diskutieren die Mitglieder des Ausschusses, ob die Haushaltsmittel, die von der Verwaltung angemeldet wurden, bewilligt werden oder angehoben oder gekürzt werden sollen. Auch im Januar und Februar werden die Beratungen fortgesetzt. Im März findet normalerweise die letzte Sitzung der Finanz- und Personalausschuss zum Haushalt statt. In dieser Sitzung stimmt der Ausschuss über den gemeinsam erarbeiteten Haushaltplan ab und spricht eine Empfehlung an den Stadtrat aus. Am Ende entscheidet der Stadtrat über den Haushaltplan. 2021 und 2022 wurden die jeweiligen Haushaltspläne, die von den Fraktionen zusammen mit der Verwaltung im beschriebenen Verfahren erarbeitet wurden, einstimmig beschlossen. 

Die nächsten Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses finden am 23.01.2023, 13.02.2023 und 22.03.2023 im Stadtschloss statt. Die Bürgerinnen und Bürger sind zu den öffentlichen Beratungen eingeladen.

Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses: Andreas Baumgärtner, Johann Heller, Norbert Brumberger, Max Heller, Manfred Niederauer, Fritz Oberfichtner, Matthias Rank, Wolfgang Strauß, Vorsitz: Dorina Jechnerer, Erste Bürgermeisterin