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Senioren- und Inklusionsbeirat Herrieden

Senioren- und Inklusionsbeirat Herrieden

Liebe Mitbürger, in diesem Amtsblatt finden Sie eine Wahlbekanntmachung zur Wahl eines kommunalen Beirates für Senioren sowie die Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Warum wird zur Wahl dieses Beirates aufgerufen?

Seit fünf Jahren sind Stadtrat Curt Bauer als Seniorenbeauftragter und Stadtrat Robert Buckel als Behindertenbeauftragter der Stadt Herrieden für die betroffenen Bürger zuständig. In dieser Zeit wurde bereits ein Behindertenbeirat ins Leben gerufen.

Sehr vielfältige und interessante Anregungen wurden in diesen Beirat eingebracht. So wurde ein barrierefreies WC am Rathaus als auch eine Fußgängerampel am Marktplatz installiert. In weiten Teilen der Stadt konnten die Randsteine abgeschrägt und so Hindernisse abgeschwächt werden. Beratend war der Beirat beim Ausbau von Bushaltestellen und vor allem bei der Renovierung des Stadtschlosses tätig.

Es hat sich in dieser Zeit gezeigt, dass die meisten Punkte die man bearbeitete sowohl Menschen mit Behinderung als auch unsere älteren Mitbürger betreffen. Altersbedingte Hör- und Sehschwächen, Einschränkungen der Motorik und vielerlei Gebrechen beeinträchtigen die Teilhabe von Senioren ebenso wie die von Bürgen mit Behinderung.

Aus diesem Grund sehen wir die Zusammenlegung der Interessensvertretungen für beide Gruppen als sehr sinnvoll an und möchten die Zusammenarbeit in einem gemeinsamen Beirat bündeln. Der Beirat ist in der Geschäftsordnung des Stadtrates verankert und gibt sich eine eigene Satzung. Mitspracherecht in Sitzungen zu Themen die den Beirat betreffen, sowie Informationspflicht seitens der Stadt an den Beirat sind in dieser Satzung festgehalten.

Wir sind überzeugt, dass mit diesem Beirat eine gut funktionierende Interessensvertretung für Senioren und Bürger mit Behinderung geschaffen wird. Dies kann aber nur geschehen, wenn bei Bürgern der Stadt und Vertretern der einzelnen Betroffenen die Bereitschaft besteht, mitzuarbeiten, Themen aufzugreifen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

Deshalb rufen wir Sie auf, sich für diesen Beirat zur Wahl zu stellen, um aktiv an Verbesserungen mitzuarbeiten.

Informationen zum aktiven und passiven Wahlrecht finden Sie in der Wahlbekanntmachung in diesem Amtsblatt unter der Rubrik der öffentlichen Bekanntmachungen.

Mit freundlichen Grüßen
Curt Bauer, Seniorenbeauftragter der Stadt Herrieden
Robert Buckel, Behindertenbeauftragter der Stadt Herrieden 


WAHLBEKANNTMACHUNG
zur Wahl des kommunalen Beirats für Senioren sowie die Teilhabe von Menschen mit Behinderung
(Senioren- und Inklusionsbeirat)

  1. Die Wahlversammlung findet am 26.03.2019 ab 18.00 Uhr statt.
  2. Der Wahlraum befindet sich im großen Sitzungssaal im katholischen Pfarrheim, Marktplatz 2, 91567 Herrieden. Der Wahlraum ist barrierefrei.
  3. Wahlberechtigt (aktives Wahlrecht) sind Personen mit Erstwohnsitz im Gemeindegebiet Herrieden, die langfristige körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, welche sie in Wechselwirkung mit verschiedenen Barrieren an der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern können oder die Vertreter dieser Personen (Nachweis erforderlich). Des Weiteren sind Senioren stimmberechtigt, die das 65. Lebensjahr vollendet haben.
  4. Das passive Wahlrecht haben alle Stimmberechtigten nach Nr. 3 dieser Bekanntmachung, die mit dem Erstwohnsitz in der Stadt Herrieden gemeldet bzw. in einer Einrichtung für Ältere und Behinderte in Herrieden tätig sind (Nachweis erforderlich). Bewerber zur Wahl können sich bis zur Wahl bei der Stadt Herrieden schriftlich oder an der Wahlversammlung persönlich bewerben oder vorgeschlagen werden. Jeder Bewerber erhält an der Wahlversammlung Gelegenheit zu einer kurzen persönlichen Vorstellung.
  5. Die Wahl erfolgt schriftlich in geheimer Wahl, sofern nicht mehr als zu wählende Wahlvorschläge vorliegen kann auf Antrag, wenn keine Gegenstimme vorhanden ist, öffentlich per Handzeichen auch die gesamte Liste in einem Wahlgang gewählt werden.
  6. Jeder Wahlberechtigte hat so viele Stimmen, wie die Anzahl der Wahlvorschläge ist, höchstens jedoch 10. Jeder Bewerber kann höchstens eine Stimme pro Wahlberechtigten erhalten. Gewählt sind bis zu zehn Bewerber, die die meisten Stimmen erhalten. Die weiteren Bewerber gelten in Reihenfolge der auf sie vereinten Stimmen als Nachrücker.
  7. Die Stimmzettel müssen von der Wählerin/vom Wähler in einer Wahlkabine bzw. hinter einer Sichtschutzvorrichtung des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und mehrfach so gefaltet werden, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.
  8. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss daran erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
  9. Stimmberechtigte können ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben.

Herrieden, den 05.02.2019
Andreas Baumgärtner
 -Wahlleiter-

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